Vorlagen und Rechtsdokumente

Dieser Anstellungsvertrag ist nur für den Geschäftsführer einer GmbH oder einer UG (haftungsbeschränkt) geeignet, der keine Anteile an der Gesellschaft hat. Er wird Fremdgeschäftsführer genannt. Der Geschäftsführer ist Organ einer GmbH oder einer UG (haftungsbeschränkt), er vertritt die Gesellschaft nach außen gerichtlich und außergerichtlich. Der Anstellungsvertrag regelt das interne Dienstverhältnis zwischen der Gesellschaft und dem Geschäftsführer, also die Bedingungen des Anstellungsverhältnisses. In der Regel ist der Geschäftsführer kein Arbeitnehmer im arbeitsrechtlichen Sinne, so dass nicht das klassische Arbeitsrecht Anwendung findet. Ausnahmen sind jedoch möglich.

Der Arbeitsvertrag ist ein Dienstvertrag über die Erbringung von weisungsgebundener, fremdbestimmter Arbeit. Er wird zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer abgeschlossen und definiert die Rechte und Pflichten beider Parteien eines Beschäftigungsverhältnisses.

Mit einer Bankvollmacht erteilen Sie einer anderen Person die Befugnis, Ihre Bankgeschäfte für Sie zu erledigen. Die Bankvollmacht kann allgemein für alle Bankgeschäfte oder nur für einzelne Konten erstellt werden.

Ein Befristeter Arbeitsvertrag ist ein Vertrag, der auf bestimmte Zeit eingegangen wird. Es gibt zwei Arten von befristeten Arbeitsverträgen gemäß Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG). Ein kalendermäßig befristeter Vertrag endet nach Ablauf eines vorher festgelegten Datums. Das Ende eines zweckmäßig befristeten Vertrags ist nicht kalendermäßig bestimmt, es ergibt sich dagegen aus Art, Zweck oder Beschaffenheit der Arbeitsleistung.

Ein Beratungsvertrag regelt selbstständige Erbringung von Beratungsleistungen unterschiedlicher Art gegen Vergütung. Unser Beratungsvertrag ist als Dienstvertrag gestaltet und bietet mehrere Optionen zu Ihrer Auswahl, die die Modalitäten der Leistungserbringung und der Vergütungszahlung sowie optionale Geheimhaltungspflichten, Wettbewerbsverbot, Abwerbeverbot usw. umfassen.

Ein Berliner Testament wird von Ehegatten oder von Partnern in eingetragenen Lebenspartnerschaften gemeinsam erstellt. Hier setzen sich die Eheleute bzw. Lebenspartner gegenseitig als Alleinerben ein und bestimmen, dass das Erbe erst nach dem Tod des überlebenden Partners an Dritte übergeht.

Ein Cateringvertrag regelt den Bezug von Waren und Dienstleistungen gastronomischer Art zwischen zwei Vertragsparteien. Unser Cateringvertrag ist flexibel gestaltet und enthält mehrere Optionen zu Ihrer Auswahl, die alle wichtigen Regelungsbereiche eines Cateringvertrags betreffen, einschließlich Vergütungs- und Zahlungsmodalitäten, Menü, Gästezahl, Bedienung, Vermietung von Räumlichkeiten und Gegenständen und vieles mehr.

Ein Darlehensvertrag regelt die Konditionen, zu denen ein Geldbetrag überlassen (im Volksmund verliehen) wird und zurückzuzahlen ist.

Eine Datenschutzerklärung klärt darüber auf, in welchem Umfang und zu welchen Zwecken personenbezogene Daten der Kunden, von einem Website-Anbieter erhoben und verarbeitet werden. In Deutschland müssen Datenschutzerklärungen auf jeder Webseite vorhanden sein. Eine fehlende Datenschutzerklärung auf einer Website stellt einen abmahnbaren wettbewerbsrechtlichen Verstoß dar.

Ein Dienstvertrag, manchmal auch Dienstleistungsvertrag genannt, hat Erbringung von bestimmten Dienstleistungen gegen Entgelt zum Gegenstand. Im Unterschied zu einem Werkvertrag wird das Herbeiführen eines bestimmten Erfolgs nicht verlangt, das reine Bemühen des Dienstleisters reicht aus.

Mit einer eidesstattlichen Versicherung bestätigt eine Person die Richtigkeit einer Erklärung. Die Eidesstattliche Versicherung wird auch eidesstattliche Erklärung oder Versicherung an Eides statt genannt.

Eine Generalvollmacht ermächtigt eine andere Person dazu, den Vollmachtgeber in vermögensrechtlichen Angelegenheiten zu vertreten. Die Generalvollmacht bewirkt eine umfassende rechtliche Vertretung, die nicht auf einzelne Bereiche beschränkt ist, und tritt generell sofort nach der Unterschrift des Vollmachtgebers in Kraft.

Die Gesellschafterliste ist ein Verzeichnis aller Anteilseigner einer Gesellschaft und deren jeweiliger Geschäftsanteile. Diese Gesellschafterliste kann nur für eine GmbH oder eine UG (haftungsbeschränkt) verwendet werden. Sie ist nach jeder Gründung oder Veränderung in den Personen der Gesellschafter oder ihrer Beteiligung an der Gesellschaft beim Handelsregister einzureichen.

Ein GmbH-Gesellschaftsvertrag wird bei der Gründung der Gesellschaft oder der Unternehmensumwandlung abgeschlossen und muss durch einen Notar beurkundet werden. Er regelt die wesentlichen Rechts- und Machtbeziehungen in der Gesellschaft wie die Zuständigkeiten, Rechte und Pflichten der Organe sowie Verteilung von Gewinn. Zudem enthält er wichtige Verfahrensregelungen betreffend die Gesellschafterversammlung, Stimmrechtsverbote, Abfindungsregelungen usw. Ein Gesellschaftsvertrag ist Pflicht für die GmbH. Bestimmte Inhalte sind gesetzlich vorgeschrieben und müssen zwingend im Gesellschaftsvertrag festgehalten sein.

Eine Handlungsvollmacht ermächtigt eine Person dazu, alle Rechtsgeschäfte aus einem spezifischen Geschäftsbereich oder auch nur ein bestimmtes Geschäft für das Unternehmen abzuschließen. Diese Vollmacht stellt keine generelle Prokura dar.

Ein Vertrag über die Erbringung von IT-Dienstleistungen regelt die Modalitäten der Erbringung und Vergütung von verschiedenen IT-Dienstleistungen zwischen zwei oder auch mehr Vertragsparteien. Unser Vertrag über IT-Dienstleistungen ist flexibel gestaltet und enthält mehrere Optionen, zwischen denen Sie auswählen können, z.B. die zu erbringenden Leistungen, Vergütungs- und Zahlungsmodalitäten, Geheimhaltungsbestimmungen, Vorschüsse, Kündigungsmöglichkeiten und vieles mehr.

Durch einen Kaufvertrag verpflichtet sich der Verkäufer, dem Käufer eine Sache zu übergeben und ihm das Eigentum an dieser Sache zu verschaffen, und der Käufer verpflichtet sich, dem Verkäufer einen Kaufpreis dafür zu zahlen und die Sache abzunehmen. Ein Kaufvertrag kann für den Verkauf von beweglichen Sachen, Immobilien (notarielle Beurkundung erforderlich), Tieren, Rechten sowie Sach- und Rechtsgesamtheiten verwendet werden. Beim Kauf/Verkauf von großen oder teuren Gegenständen empfiehlt es sich, einen schriftlichen Kaufvertrag abzuschließen. Sie können unseren Kaufvertrag jedoch unabhängig von der Höhe des Kaufpreises für jeden Kauf/Verkauf von beweglichen Sachen verwenden.

Arbeitgeberkündigung ist einseitige Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Arbeitgeber. Arbeitgeber kann den Vertrag ordentlich oder außerordentlich kündigen. Eine Kündigung muss schriftlich, d.h. mit eigenhändiger Unterschrift, erfolgen. Bei ordentlichen Kündigungen muss die Kündigungsfrist eingehalten werden.

Kündigung durch Arbeitnehmer ist einseitige Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Arbeitnehmer kann den Vertrag ordentlich oder außerordentlich kündigen. Eine Kündigung muss schriftlich, d.h. mit eigenhändiger Unterschrift erfolgen. Bei ordentlichen Kündigungen muss die Kündigungsfrist eingehalten werden.

Ein Midijob ist ein Beschäftigungsverhältnis mit einem Arbeitsentgelt im Bereich zwischen 450,01 und 1300 Euro im Monat. Seit dem 1. Juli 2019 nennt man diesen Bereich nicht mehr „Gleitzone“, sondern „Übergangsbereich“.

Durch den Mietvertrag für Büroraum wird der Vermieter verpflichtet, dem Mieter gegen Entgelt den Gebrauch einer Bürofläche für die Dauer der Mietzeit zu gewähren. Der Mietvertrag für Büroraum ist ein Gewerberaummietvertrag. Sowohl Mieter als auch Vermieter können natürliche Personen (Mensch) oder juristische Personen (wie z.B. eine GmbH) sein.

In einem Mietvertrag für Wohnraum werden Bedingungen einer zeitweisen entgeltlichen Gebrauchsüberlassung einer Wohnung, eines Hauses oder eines Zimmers zwischen einem Vermieter und einem Mieter festgelegt.

Im Mietvertrag für ein Haus werden Bedingungen einer (Unter-)Vermietung eines Wohnhauses festgelegt. Mit der Vorlage von RECHTSDOKUMENTE können Sie einen befristeten oder unbefristeten Mietvertrag für ein möbliertes oder unmöbliertes Einfamilienhaus, ein Reihenhaus oder eine Doppelhaushälfte erstellen.

Der Mietvertrag für Zimmer kann für Vermietung oder auch Untervermietung von einem oder mehreren Zimmer/-n in einer Wohnung, einem Haus oder einem Wohnheim für private Nutzung verwendet werden. Mit der Vorlage von RECHTSDOKUMENTE können Sie einen befristeten oder einen unbefristeten Mietvertrag für möblierte oder unmöblierte Zimmer erstellen.

In einem Mietvertrag für eine Einliegerwohnung werden Bedingungen einer zeitweisen entgeltlichen Gebrauchsüberlassung einer untergeordneten Wohnung im Eigenheim (Einfamilienhaus) des Vermieters festgelegt. Eine Einliegerwohnung ist dann zu bejahen, wenn sich die Wohnbereiche des Mieters und des Vermieters teilweise überschneiden. Mit der Vorlage von RECHTSDOKUMENTE können Sie einen befristeten oder unbefristeten Mietvertrag für möblierte oder unmöblierte Einliegerwohnungen erstellen.

Ein Mietvertrag für eine Ferienwohnung stellt klar, auf welche Bedingungen sich Gast und Gastgeber bei der Vermietung einer Ferienwohnung einlassen, und beinhaltet wesentliche Informationen zu der Mietdauer, dem Mietpreis, den anwendbaren Regeln und Strafen bei Missachtung dieser Regeln. Da die Vermietung der Unterkunft nur zum vorübergehenden Gebrauch erfolgt (egal, ob für einige Tage, Wochen oder gar Monate), finden viele mietrechtliche Vorschriften keine Anwendung.

In einem Mietvertrag für eine Wohnung werden Bedingungen einer zeitweisen entgeltlichen Gebrauchsüberlassung einer Wohnung in einem Mehrfamilienhaus oder in einem Wohnheim festgelegt. Mit der Vorlage von RECHTSDOKUMENTE können Sie einen befristeten oder unbefristeten Mietvertrag für Sozialwohnungen oder für nicht öffentlich geförderte Wohnungen erstellen.

Einen Minijob bezeichnet man auch als eine geringfügige Beschäftigung oder ein 450-Euro-Job. Dementsprechend liegt die Verdienstgrenze bei 450 Euro pro Monat. Diese Verdienstgrenze wird auf das ganze Jahr angerechnet und beträgt somit 5.400 Euro.

Eine Patientenverfügung ist eine Erklärung, in der man seine medizinischen Behandlungswünsche für den Fall festlegt, dass man nicht mehr in der Lage ist, selbst zu entscheiden. Neben der gewünschten Versorgung und den Maßnahmen, die man ablehnt, enthaltet eine Patientenverfügung die Beschreibung der Situationen, für die die Verfügung gelten soll. Eine Patientenverfügung ist von der Gesundheitsvollmacht und der Vorsorgevollmacht zu unterscheiden.

Mit einer Prokura wird eine Person dazu ermächtigt, alle Arten von gerichtlichen und außergerichtlichen Geschäften und Rechtshandlungen, die der Betrieb eines beliebigen Handelsgewerbes mit sich bringt, vorzunehmen. Gemäß § 53 HGB muss eine Prokura immer im Handelsregister eingetragen werden.

Ein Reinigungsvertrag regelt selbstständige Erbringung von Reinigungsleistungen gegen Entgelt. Gegenstand des Reinigungsvertrags kann z.B. Gebäudereinigung, Wohnraumreinigung, Fensterreinigung, Fahrzeugreinigung, Teppichreinigung oder Wäschereinigung sein. Unser Reinigungsvertrag ist flexibel gestaltet und bietet mehrere Optionen zur Auswahl, die die Vergütungs- und Zahlungsmodalitäten, Reinigungsleistungen, Vertragsdauer, Häufigkeit der Reinigungen, Probezeit usw. umfassen.

Ein Schuldanerkenntnis ist ein einseitig verpflichtender Vertrag, durch den Schuldner gegenüber dem Gläubiger seine Schuld bestätigt. Wenn das Anerkenntnis der Schuld losgelöst vom zugrundeliegenden Kausalgeschäft einen selbstständigen Haftungsgrund schaffen soll, liegt ein abstraktes (konstitutives) Schuldanerkenntnis vor. Wenn keine neue Anspruchsgrundlage geschaffen wird und lediglich Einwände gegen den bestehenden Anspruch ausgeschlossen werden sollen, liegt ein kausales (deklaratorisches) Schuldanerkenntnis.

Mit einer Sorgerechtsverfügung können sorgeberechtigte Eltern einen Vormund für ihr minderjähriges Kind benennen, der im Fall ihres Ablebens die elterliche Sorge übernimmt. Ohne Sorgerechtsverfügung bestimmt das Familiengericht gemeinsam mit dem Jugendamt einen Vormund (§ 1773 BGB).

Der unbefristete Teilzeitarbeitsvertrag eignet sich für unbefristete Teilzeitbeschäftigungen mit oder ohne Tarifbindung. Von einer Teilzeitbeschäftigung spricht man, wenn ein Arbeitnehmer weniger als Vollzeit arbeitet. Eine Vollzeitbeschäftigung ist in Deutschland gesetzlich nicht definiert. Man spricht von einer Vollzeitbeschäftigung, wenn ein Arbeitnehmer die für seinen Betrieb übliche Arbeitszeit voll arbeitet. Eine Teilzeitbeschäftigung liegt also vor, wenn ein Arbeitnehmer pro Woche weniger

Ein Testament ist ein handgeschriebenes Dokument, in dem der Erblasser festlegt, wie sein Vermögen nach seinem Tod verteilt werden soll. Falls zum Zeitpunkt des Todes kein wirksames Testament vorhanden ist, wird der Nachlass gemäß der gesetzlichen Erbfolge verteilt.

Ein Testament für eine Einzelperson ist ein handgeschriebenes Dokument, in dem der Erblasser festlegt, wie sein Vermögen nach seinem Tod verteilt werden soll. Falls zum Zeitpunkt des Todes kein wirksames Testament vorhanden ist, wird der Nachlass gemäß der gesetzlichen Erbfolge verteilt.

Eine Trennungs- und Scheidungsvereinbarung ist ein schriftlicher Vertrag zwischen Eheleuten, in dem die Eheleute sämtliche Aspekte ihrer Trennung bzw. Scheidung regeln. Die Trennungsvereinbarung gilt während der Trennungszeit, wohingegen sich die Scheidungsvereinbarung auf Regelungen bezieht, die nach der rechtskräftigen Scheidung eintreten sollen.

Eine Unternehmergesellschaft - kurz UG (haftungsbeschränkt), Mini-GmbH oder 1-Euro-GmbH genannt - ist eine Sonderform der GmbH. Der Gesellschaftsvertrag einer UG (haftungsbeschränkt) muss von einem Notar beurkundet werden und anschließend dem Handelsregister übermittelt werden. Zu den Pflichtbestandteilen im Gesellschaftsvertrag gehören laut § 3 GmbH Gesetz folgende Punkte: Firma und Sitz der Gesellschaft, Gegenstand - also Geschäftszweck - des Unternehmens, Betrag des Stammkapitals (min. 1 Euro, max. 24.999 Euro), die Zahl und die Nennbeträge der Geschäftsanteile, die jeder Gesellschafter gegen Einlage auf das Stammkapital (Stammeinlage) übernimmt - die Summe der Geschäftsanteile muss dem Betrag des Stammkapitals entsprechen.

Dieser Untermietvertrag kann für die Untervermietung eines Zimmers in einer Wohngemeinschaft, einer ganzen Wohnung, einer Einliegerwohnung oder eines Wohnhauses durch den Hauptmieter verwendet werden. Mit der Vorlage von RECHTSDOKUMENTE können Sie einen befristeten oder unbefristeten Untermietvertrag für Wohnraum erstellen.

Ein Vertrag über freie Mitarbeit regelt entgeltliche Erbringung von Leistungen durch einen selbstständigen Dienstleister, der kein Arbeitnehmer ist. Unser Vertrag für freie Mitarbeit ist flexibel gestaltet und bietet Ihnen mehrere Optionen zur Auswahl.

Eine Vertraulichkeits­vereinbarung, auch Geheimhaltungsvereinbarung, Verschwiegenheitsvereinbarung oder Geheimhaltungsvertag genannt, ist ein Vertrag, der ausgetauschte vertrauliche Informationen schützt, indem er eine oder beide Vertragsparteien zum Stillschweigen über vertrauliche Informationen, Gespräche oder Verhandlungsergebnisse verpflichtet.

Eine Vollmacht ermächtigt eine Person dazu, den Vollmachtgeber in bestimmten Angelegenheiten zu vertreten oder Aufgaben zu übernehmen. Es gibt verschiedene Arten von Vollmachten.

Dieser Arbeitsvertrag von RECHTSDOKUMENTE ist für ein unbefristetes Vollzeitarbeitsverhältnis mit oder ohne Tarifbindung geeignet. Eine Vollzeitbeschäftigung ist in Deutschland gesetzlich nicht definiert. Man spricht von einer Vollzeitbeschäftigung, wenn ein Arbeitnehmer die für seinen Betrieb übliche Arbeitszeit voll arbeitet. Ein Vollzeitarbeitsverhältnis liegt in der Regel bei durchschnittlich 36 bis 40 Stunden pro Woche vor, je nach Branche oder Tarif.

Eine Vorsorgevollmacht ist ein Dokument, mit dem Sie der Person Ihres Vertrauens die Wahrnehmung Ihrer medizinischen, finanziellen und organisatorischen Angelegenheiten für den Fall der eventuell später eintretenden Betreuungsbedürftigkeit übertragen können. In der Vorsorgevollmacht kann festgelegt werden, ob sie für alle Vorgänge oder nur für einzelne Entscheidungen und Aufgaben gelten soll. Diese müssen dann detailliert beschrieben sein.

In einem Werkvertrag verpflichtet sich ein Unternehmer zur Erstellung eines Werkes gegen Zahlung einer Vergütung. Geschuldet ist somit nicht bloße Tätigkeit (wie bei einem Dienstvertrag), sondern Herbeiführung eines bestimmten Erfolges, z.B. Bau eines Hauses, Reparatur oder Erstellung eines Gutachtens. Unser Werkvertrag ist flexibel gestaltet und bietet Ihnen mehrere Optionen zu Auswahl.