Vorlagen und Rechtsdokumente

Einige einfache Fragen beantworten - sofort herunterladen und drucken

A

  • Anstellungsvertrag-Fremdgeschäftsführer
    Dieser Anstellungsvertrag ist nur für den Geschäftsführer einer GmbH oder einer UG (haftungsbeschränkt) geeignet, der keine Anteile an der Gesellschaft hat. Er wird Fremdgeschäftsführer genannt. Der Geschäftsführer ist Organ einer GmbH oder einer UG (haftungsbeschränkt), er vertritt die Gesellschaft nach außen gerichtlich und außergerichtlich. Der Anstellungsvertrag regelt das interne Dienstverhältnis zwischen der Gesellschaft und dem Geschäftsführer, also die Bedingungen des Anstellungsverhältnisses. In der Regel ist der Geschäftsführer kein Arbeitnehmer im arbeitsrechtlichen Sinne, so dass nicht das klassische Arbeitsrecht Anwendung findet. Ausnahmen sind jedoch möglich.
  • Arbeitsvertrag
    Der Arbeitsvertrag ist ein Dienstvertrag über die Erbringung von weisungsgebundener, fremdbestimmter Arbeit. Er wird zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer abgeschlossen und definiert die Rechte und Pflichten beider Parteien eines Beschäftigungsverhältnisses.

B

  • Befristeter Arbeitsvertrag
    Ein Befristeter Arbeitsvertrag ist ein Vertrag, der auf bestimmte Zeit eingegangen wird. Es gibt zwei Arten von befristeten Arbeitsverträgen gemäß Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG). Ein kalendermäßig befristeter Vertrag endet nach Ablauf eines vorher festgelegten Datums. Das Ende eines zweckmäßig befristeten Vertrags ist nicht kalendermäßig bestimmt, es ergibt sich dagegen aus Art, Zweck oder Beschaffenheit der Arbeitsleistung.
  • Beratungsvertrag
    Ein Beratungsvertrag regelt selbstständige Erbringung von Beratungsleistungen unterschiedlicher Art gegen Vergütung. Unser Beratungsvertrag ist als Dienstvertrag gestaltet und bietet mehrere Optionen zu Ihrer Auswahl, die die Modalitäten der Leistungserbringung und der Vergütungszahlung sowie optionale Geheimhaltungspflichten, Wettbewerbsverbot, Abwerbeverbot usw. umfassen.
  • Berliner Testament
    Ein Berliner Testament wird von Ehegatten oder von Partnern in eingetragenen Lebenspartnerschaften gemeinsam erstellt. Hier setzen sich die Eheleute bzw. Lebenspartner gegenseitig als Alleinerben ein und bestimmen, dass das Erbe erst nach dem Tod des überlebenden Partners an Dritte übergeht.

C

  • Cateringvertrag
    Ein Cateringvertrag regelt den Bezug von Waren und Dienstleistungen gastronomischer Art zwischen zwei Vertragsparteien. Unser Cateringvertrag ist flexibel gestaltet und enthält mehrere Optionen zu Ihrer Auswahl, die alle wichtigen Regelungsbereiche eines Cateringvertrags betreffen, einschließlich Vergütungs- und Zahlungsmodalitäten, Menü, Gästezahl, Bedienung, Vermietung von Räumlichkeiten und Gegenständen und vieles mehr.

D

  • Darlehensvertrag
    Ein Darlehensvertrag regelt die Konditionen, zu denen ein Geldbetrag überlassen (im Volksmund verliehen) wird und zurückzuzahlen ist.
  • Dienstvertrag
    Ein Dienstvertrag, manchmal auch Dienstleistungsvertrag genannt, hat Erbringung von bestimmten Dienstleistungen gegen Entgelt zum Gegenstand. Im Unterschied zu einem Werkvertrag wird das Herbeiführen eines bestimmten Erfolgs nicht verlangt, das reine Bemühen des Dienstleisters reicht aus.

G

  • Generalvollmacht für Privatpersonen
    Eine Generalvollmacht ermächtigt eine andere Person dazu, den Vollmachtgeber in vermögensrechtlichen Angelegenheiten zu vertreten. Die Generalvollmacht bewirkt eine umfassende rechtliche Vertretung, die nicht auf einzelne Bereiche beschränkt ist, und tritt generell sofort nach der Unterschrift des Vollmachtgebers in Kraft.
  • Gesellschafterliste
    Die Gesellschafterliste ist ein Verzeichnis aller Anteilseigner einer Gesellschaft und deren jeweiliger Geschäftsanteile. Diese Gesellschafterliste kann nur für eine GmbH oder eine UG (haftungsbeschränkt) verwendet werden. Sie ist nach jeder Gründung oder Veränderung in den Personen der Gesellschafter oder ihrer Beteiligung an der Gesellschaft beim Handelsregister einzureichen.
  • GmbH-Gesellschaftsvertrag
    Ein GmbH-Gesellschaftsvertrag wird bei der Gründung der Gesellschaft oder der Unternehmensumwandlung abgeschlossen und muss durch einen Notar beurkundet werden. Er regelt die wesentlichen Rechts- und Machtbeziehungen in der Gesellschaft wie die Zuständigkeiten, Rechte und Pflichten der Organe sowie Verteilung von Gewinn. Zudem enthält er wichtige Verfahrensregelungen betreffend die Gesellschafterversammlung, Stimmrechtsverbote, Abfindungsregelungen usw. Ein Gesellschaftsvertrag ist Pflicht für die GmbH. Bestimmte Inhalte sind gesetzlich vorgeschrieben und müssen zwingend im Gesellschaftsvertrag festgehalten sein.

H

  • Handlungsvollmacht
    Eine Handlungsvollmacht ermächtigt eine Person dazu, alle Rechtsgeschäfte aus einem spezifischen Geschäftsbereich oder auch nur ein bestimmtes Geschäft für das Unternehmen abzuschließen. Diese Vollmacht stellt keine generelle Prokura dar.

I

  • IT-Dienstvertrag
    Ein Vertrag über die Erbringung von IT-Dienstleistungen regelt die Modalitäten der Erbringung und Vergütung von verschiedenen IT-Dienstleistungen zwischen zwei oder auch mehr Vertragsparteien. Unser Vertrag über IT-Dienstleistungen ist flexibel gestaltet und enthält mehrere Optionen, zwischen denen Sie auswählen können, z.B. die zu erbringenden Leistungen, Vergütungs- und Zahlungsmodalitäten, Geheimhaltungsbestimmungen, Vorschüsse, Kündigungsmöglichkeiten und vieles mehr.

K

  • Kaufvertrag
    Durch einen Kaufvertrag verpflichtet sich der Verkäufer, dem Käufer eine Sache zu übergeben und ihm das Eigentum an dieser Sache zu verschaffen, und der Käufer verpflichtet sich, dem Verkäufer einen Kaufpreis dafür zu zahlen und die Sache abzunehmen. Ein Kaufvertrag kann für den Verkauf von beweglichen Sachen, Immobilien (notarielle Beurkundung erforderlich), Tieren, Rechten sowie Sach- und Rechtsgesamtheiten verwendet werden. Beim Kauf/Verkauf von großen oder teuren Gegenständen empfiehlt es sich, einen schriftlichen Kaufvertrag abzuschließen. Sie können unseren Kaufvertrag jedoch unabhängig von der Höhe des Kaufpreises für jeden Kauf/Verkauf von beweglichen Sachen verwenden.
  • Kündigung durch Arbeitgeber
    Arbeitgeberkündigung ist einseitige Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Arbeitgeber. Arbeitgeber kann den Vertrag ordentlich oder außerordentlich kündigen. Eine Kündigung muss schriftlich, d.h. mit eigenhändiger Unterschrift, erfolgen. Bei ordentlichen Kündigungen muss die Kündigungsfrist eingehalten werden.
  • Kündigung durch Arbeitnehmer
    Kündigung durch Arbeitnehmer ist einseitige Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Arbeitnehmer kann den Vertrag ordentlich oder außerordentlich kündigen. Eine Kündigung muss schriftlich, d.h. mit eigenhändiger Unterschrift erfolgen. Bei ordentlichen Kündigungen muss die Kündigungsfrist eingehalten werden.

M

  • Midijob-Arbeitsvertrag
    Ein Midijob ist ein Beschäftigungsverhältnis mit einem Arbeitsentgelt im Bereich zwischen 450,01 und 1300 Euro im Monat. Seit dem 1. Juli 2019 nennt man diesen Bereich nicht mehr „Gleitzone“, sondern „Übergangsbereich“.
  • Mietvertrag für Wohnraum
    In einem Mietvertrag für Wohnraum werden Bedingungen einer zeitweisen entgeltlichen Gebrauchsüberlassung einer Wohnung, eines Hauses oder eines Zimmers zwischen einem Vermieter und einem Mieter festgelegt.
  • Mietvertrag für ein Haus
    Im Mietvertrag für ein Haus werden Bedingungen einer (Unter-)Vermietung eines Wohnhauses festgelegt. Mit der Vorlage von RECHTSDOKUMENTE können Sie einen befristeten oder unbefristeten Mietvertrag für ein möbliertes oder unmöbliertes Einfamilienhaus, ein Reihenhaus oder eine Doppelhaushälfte erstellen.
  • Mietvertrag für ein Zimmer
    Der Mietvertrag für Zimmer kann für Vermietung oder auch Untervermietung von einem oder mehreren Zimmer/-n in einer Wohnung, einem Haus oder einem Wohnheim für private Nutzung verwendet werden. Mit der Vorlage von RECHTSDOKUMENTE können Sie einen befristeten oder einen unbefristeten Mietvertrag für möblierte oder unmöblierte Zimmer erstellen.
  • Mietvertrag für eine Einliegerwohnung
    In einem Mietvertrag für eine Einliegerwohnung werden Bedingungen einer zeitweisen entgeltlichen Gebrauchsüberlassung einer untergeordneten Wohnung im Eigenheim (Einfamilienhaus) des Vermieters festgelegt. Eine Einliegerwohnung ist dann zu bejahen, wenn sich die Wohnbereiche des Mieters und des Vermieters teilweise überschneiden. Mit der Vorlage von RECHTSDOKUMENTE können Sie einen befristeten oder unbefristeten Mietvertrag für möblierte oder unmöblierte Einliegerwohnungen erstellen.
  • Mietvertrag für eine Ferienwohnung
    Ein Mietvertrag für eine Ferienwohnung stellt klar, auf welche Bedingungen sich Gast und Gastgeber bei der Vermietung einer Ferienwohnung einlassen, und beinhaltet wesentliche Informationen zu der Mietdauer, dem Mietpreis, den anwendbaren Regeln und Strafen bei Missachtung dieser Regeln. Da die Vermietung der Unterkunft nur zum vorübergehenden Gebrauch erfolgt (egal, ob für einige Tage, Wochen oder gar Monate), finden viele mietrechtliche Vorschriften keine Anwendung.
  • Mietvertrag für eine Wohnung
    In einem Mietvertrag für eine Wohnung werden Bedingungen einer zeitweisen entgeltlichen Gebrauchsüberlassung einer Wohnung in einem Mehrfamilienhaus oder in einem Wohnheim festgelegt. Mit der Vorlage von RECHTSDOKUMENTE können Sie einen befristeten oder unbefristeten Mietvertrag für Sozialwohnungen oder für nicht öffentlich geförderte Wohnungen erstellen.
  • Minijob-Arbeitsvertrag
    Einen Minijob bezeichnet man auch als eine geringfügige Beschäftigung oder ein 450-Euro-Job. Dementsprechend liegt die Verdienstgrenze bei 450 Euro pro Monat. Diese Verdienstgrenze wird auf das ganze Jahr angerechnet und beträgt somit 5.400 Euro.

P

  • Patientenverfügung
    Eine Patientenverfügung ist eine Erklärung, in der man seine medizinischen Behandlungswünsche für den Fall festlegt, dass man nicht mehr in der Lage ist, selbst zu entscheiden. Neben der gewünschten Versorgung und den Maßnahmen, die man ablehnt, enthaltet eine Patientenverfügung die Beschreibung der Situationen, für die die Verfügung gelten soll. Eine Patientenverfügung ist von der Gesundheitsvollmacht und der Vorsorgevollmacht zu unterscheiden.

R

  • Reinigungsvertrag
    Ein Reinigungsvertrag regelt selbstständige Erbringung von Reinigungsleistungen gegen Entgelt. Gegenstand des Reinigungsvertrags kann z.B. Gebäudereinigung, Wohnraumreinigung, Fensterreinigung, Fahrzeugreinigung, Teppichreinigung oder Wäschereinigung sein. Unser Reinigungsvertrag ist flexibel gestaltet und bietet mehrere Optionen zur Auswahl, die die Vergütungs- und Zahlungsmodalitäten, Reinigungsleistungen, Vertragsdauer, Häufigkeit der Reinigungen, Probezeit usw. umfassen.

S

  • Schuldanerkenntnis
    Ein Schuldanerkenntnis ist ein einseitig verpflichtender Vertrag, durch den Schuldner gegenüber dem Gläubiger seine Schuld bestätigt. Wenn das Anerkenntnis der Schuld losgelöst vom zugrundeliegenden Kausalgeschäft einen selbstständigen Haftungsgrund schaffen soll, liegt ein abstraktes (konstitutives) Schuldanerkenntnis vor. Wenn keine neue Anspruchsgrundlage geschaffen wird und lediglich Einwände gegen den bestehenden Anspruch ausgeschlossen werden sollen, liegt ein kausales (deklaratorisches) Schuldanerkenntnis.

T

  • Teilzeitarbeitsvertrag
    Der unbefristete Teilzeitarbeitsvertrag eignet sich für unbefristete Teilzeitbeschäftigungen mit oder ohne Tarifbindung. Von einer Teilzeitbeschäftigung spricht man, wenn ein Arbeitnehmer weniger als Vollzeit arbeitet. Eine Vollzeitbeschäftigung ist in Deutschland gesetzlich nicht definiert. Man spricht von einer Vollzeitbeschäftigung, wenn ein Arbeitnehmer die für seinen Betrieb übliche Arbeitszeit voll arbeitet. Eine Teilzeitbeschäftigung liegt also vor, wenn ein Arbeitnehmer pro Woche weniger
  • Testament - Einzelperson
    Ein Einzeltestament ist ein handgeschriebenes Dokument, in dem der Erblasser festlegt, wie sein Vermögen nach seinem Tod verteilt werden soll. Falls zum Zeitpunkt des Todes kein wirksames Testament vorhanden ist, wird der Nachlass gemäß der gesetzlichen Erbfolge verteilt.

U

  • UG (haftungsbeschränkt) - Gesellschaftsvertrag
    Eine Unternehmergesellschaft - kurz UG (haftungsbeschränkt), Mini-GmbH oder 1-Euro-GmbH genannt - ist eine Sonderform der GmbH. Der Gesellschaftsvertrag einer UG (haftungsbeschränkt) muss von einem Notar beurkundet werden und anschließend dem Handelsregister übermittelt werden. Zu den Pflichtbestandteilen im Gesellschaftsvertrag gehören laut § 3 GmbH Gesetz folgende Punkte: Firma und Sitz der Gesellschaft, Gegenstand - also Geschäftszweck - des Unternehmens, Betrag des Stammkapitals (min. 1 Euro, max. 24.999 Euro), die Zahl und die Nennbeträge der Geschäftsanteile, die jeder Gesellschafter gegen Einlage auf das Stammkapital (Stammeinlage) übernimmt - die Summe der Geschäftsanteile muss dem Betrag des Stammkapitals entsprechen.
  • Untermietvertrag für Wohnraum
    Dieser Untermietvertrag kann für die Untervermietung eines Zimmers in einer Wohngemeinschaft, einer ganzen Wohnung, einer Einliegerwohnung oder eines Wohnhauses durch den Hauptmieter verwendet werden. Mit der Vorlage von RECHTSDOKUMENTE können Sie einen befristeten oder unbefristeten Untermietvertrag für Wohnraum erstellen.

V

  • Vertrag über freie Mitarbeit
    Ein Vertrag über freie Mitarbeit regelt entgeltliche Erbringung von Leistungen durch einen selbstständigen Dienstleister, der kein Arbeitnehmer ist. Unser Vertrag für freie Mitarbeit ist flexibel gestaltet und bietet Ihnen mehrere Optionen zur Auswahl.
  • Vertraulichkeits­vereinbarung
    Eine Vertraulichkeits­vereinbarung, auch Geheimhaltungsvereinbarung, Verschwiegenheitsvereinbarung oder Geheimhaltungsvertag genannt, ist ein Vertrag, der ausgetauschte vertrauliche Informationen schützt, indem er eine oder beide Vertragsparteien zum Stillschweigen über vertrauliche Informationen, Gespräche oder Verhandlungsergebnisse verpflichtet.
  • Vollmacht
    Eine Vollmacht ermächtigt eine Person dazu, den Vollmachtgeber in bestimmten Angelegenheiten zu vertreten oder Aufgaben zu übernehmen. Es gibt verschiedene Arten von Vollmachten.
  • Vollzeitarbeitsvertrag
    Dieser Arbeitsvertrag von RECHTSDOKUMENTE ist für ein unbefristetes Vollzeitarbeitsverhältnis mit oder ohne Tarifbindung geeignet. Eine Vollzeitbeschäftigung ist in Deutschland gesetzlich nicht definiert. Man spricht von einer Vollzeitbeschäftigung, wenn ein Arbeitnehmer die für seinen Betrieb übliche Arbeitszeit voll arbeitet. Ein Vollzeitarbeitsverhältnis liegt in der Regel bei durchschnittlich 36 bis 40 Stunden pro Woche vor, je nach Branche oder Tarif.
  • Vorsorgevollmacht
    Eine Vorsorgevollmacht ist ein Dokument, mit dem Sie der Person Ihres Vertrauens die Wahrnehmung Ihrer medizinischen, finanziellen und organisatorischen Angelegenheiten für den Fall der eventuell später eintretenden Betreuungsbedürftigkeit übertragen können. In der Vorsorgevollmacht kann festgelegt werden, ob sie für alle Vorgänge oder nur für einzelne Entscheidungen und Aufgaben gelten soll. Diese müssen dann detailliert beschrieben sein.

W

  • Werkvertrag
    In einem Werkvertrag verpflichtet sich ein Unternehmer zur Erstellung eines Werkes gegen Zahlung einer Vergütung. Geschuldet ist somit nicht bloße Tätigkeit (wie bei einem Dienstvertrag), sondern Herbeiführung eines bestimmten Erfolges, z.B. Bau eines Hauses, Reparatur oder Erstellung eines Gutachtens. Unser Werkvertrag ist flexibel gestaltet und bietet Ihnen mehrere Optionen zu Auswahl.